Home
Search
òáøéú
Board & Mission Statement
Why IAM?
About Us
Articles by IAM Associates
On the Brighter Side
Ben-Gurion University
Hebrew University
University of Haifa
Tel Aviv University
Other Institutions
Boycott Calls Against Israel
Israelis in Non-Israeli Universities
Anti-Israel Petitions Supported by Israeli Academics
General Articles
Lawfare
Activists Profiles
Readers Forum
Photographs
Anti-Israel Conferences
How can I complain?
Contact Us / Subscribe
Donate
Number of visitors to IAM
Tel Aviv University
Gadi Algazi in German for Institute for Palestine customer

http://www.ipk-bonn.de/politik/news/2011072701.html

 Google translates from German

 

Institute for Palestine customer 
- IPK -

Start / policy / 2,011,072,701

one thousand nine hundred sixty-seven - Reflections on the colonial character of Israel [27/07/2011]

Prof. Gadi Algazi ist Aktivist in diversen arabisch-israelischen Gruppen

Gadi Algazi

In June 1967, Israel broke its provisional borders and went under the protection of a military occupation to an extensive colonial project in the newly conquered territories. ...

In retrospect it's easy to notice that the Israeli occupation in their core a colonial project is run by the cloak under a military rule. The crew provides ideal conditions for the process of expropriation and settlement: this depends campaigning against a population without rights under the shield of military occupation, the emergency regulations and unrestrained arbitrariness. 

A big mess of military orders, remnants of Ottoman law and Jordanian, Israeli military jurisdiction and legislation that allows the colonial process to move forward effectively and quickly to seize natural resources, land and water to themselves and to create a fait accompli. The settlements are no additional bonus to the crew, no accident, came under pressure from the messianic and nationalistic right about; they are its heart and soul, its actual raison d'etre.


Gadi Algazi is a professor of history at the University of Tel Aviv. In 1979 he refused, he is the first "Refusniks" the military service in the occupied territories and is co-founder of the Jewish-Arab initiative Taayush . Currently, he is manages the website Tarabut-Hithabrut .

 (Ts)

Additional Links: 
1967
 Gadi Algazi of Taayush - Israelis and Palestinians together to Achieve full civil equality Tarabut-Hithabrut - Arab-Jewish Movement for Social and Political Change . 

An overview of our current political news, please go here. An overview of the political news in our archive is available here . © IPK 

http://www.ipk-bonn.de/downloads/1967-AnalysevonGabiAlGazi.pdf

1967
Gadi Algazi
Im Juni 1967 durchbrach Israel seine provisorischen Grenzen und machte sich unter dem
Schutz einer militärischen Besatzung an ein weitreichendes koloniales Projekt in den neu
eroberten Territorien. Der historische Zeitpunkt ist bedeutsam: in den späten 1960ern hatte es
den Anschein, gingen die Krisen der Dekolonisation ihrem Ende entgegen. Während der
1950er und 1960er Jahre trotzten antikoloniale Bewegungen in Asien und Afrika den alten
Kolonialmächten die Reste der Weltreiche ab, die sie gegen Ende des 19. Jahrhunderts und in
einigen Fällen schon in der Frühen Neuzeit errichtet hatten. Manche ernüchternde
Erkenntnisse über die Folgen der Dekolonisation standen den befreiten Völkern noch bevor:
die Ablösung direkter politischer Kontrolle durch indirekte Herrschaft, die Unfähigkeit der
neuen Eliten, die mit der politischen Befreiung verknüpften Hoffnungen zu realisieren, und
die Desillusionierung über „Modernisierung“ und ungehemmte „Entwicklung“ (in dieser Hinsicht hätte man viel von den langen, bitteren Erfahrungen Lateinamerikas lernen können).
1967, drei Jahre nach Frankreichs endgültigem Abzug aus Algerien, als die USA in Vietnam
immer tiefer in den Sumpf geriet, öffnete Israel ein neues Kapitel in der Geschichte des
Konflikts: es zwang anderthalb Millionen Palästinensern seine militärische Herrschaft auf,
unterließ es aber, die meisten der Gebiete zu annektieren – mit Ausnahme Jerusalems (1967)
und der Golanhöhen (1981). Die militärische Besatzung hatte begonnen.
Israel wurde zur Regionalmacht. Es tilgte die „Schande von 1956“ – Israels
erzwungener Abzug aus dem Sinai, nur wenige Wochen nach Ben Gurions triumphaler
Erklärung über die Gründung von Israels „Drittem Königreich“. Jetzt konnten seine Anhänger
zeigen, daß ihnen die Zukunft gehörte. Der militärische Sieg verblendete viele – nicht nur die
siegestrunkenen Führer Israels, sondern auch Kritiker der Besatzung. Die militärische
Eroberung und die anschließende repressive Herrschaft mit ihren Schrecken und brutalen
Praktiken zog die Aufmerksamkeit auf sich und verdeckte das neue koloniale Projekt.
In der Rückschau ist es einfach festzustellen, daß die israelische Besatzung in ihrem
Kern ein unter dem Mantel einer militärischen Herrschaft durchgeführtes koloniales Projekt
ist. Die Besatzung liefert ideale Bedingungen für den Prozeß der Enteignung und Besiedlung:
dieser richtet sich gegen eine rechtlose Bevölkerung unter dem Schutzschild einer
militärischen Okkupation, die Notstandverordnungen und ungehemmte Willkür einsetzt. Ein
großes Durcheinander von militärischen Anordnungen, Überbleibseln jordanischen und
osmanischen Rechts, militärischer Gerichtsbarkeit und israelischer Gesetzgebung ermöglicht
es dem kolonialen Prozeß, effektiv und rasch voranzuschreiten, natürliche Ressourcen, Land
und Wasser an sich zu reißen und vollendete Tatsachen zu schaffen. Die Siedlungen sind
keine zusätzliche Dreingabe zur Besatzung, kein Unfall, der unter dem Druck der
messianischen und nationalistischen Rechten zustande kam; sie sind ihr Herz und ihre Seele,
ihr eigentliche raison d’etre.Israels koloniales Projekt in den besetzten Territorien hat drei Hauptpfeiler: eine Kette
von Siedlungen, ein Straßennetz und ein System von Roadblocks und Checkpoints. Die
Siedlungen kontrollieren lebensnotwendige Ressourcen, zerschneiden das besetzte Gebiet und
schaffen ein koloniales Frontier, ständig in Bewegung, den Enteignungsprozeß weiter vorantreibend. Die Straßen trennen die kolonialen Herren von ihren Untertanen; sie erlauben der
Armee und den Siedlern, den Raum zu kontrollieren und sich schnell zu bewegen, und dienen
darüber hinaus als ein Netzwerk zusätzlicher Barrieren, die palästinensische Dörfer und
Städte voneinander trennen. Das System der Roadblocks und Barrieren, Passierscheine und
Terminals, Betonmauern und eingezäunter Enklaven hält die einheimische Bevölkerung eingeschlossen, unter ständiger Beobachtung, mit der einzigen Freiheit, ihre Not selbst zu
verwalten.
Im Jahr 1967 allerdings erschien das Siedlungsprojekt in den besetzten Territorien als
Fantasie, heraufbeschworen von wenigen Propheten der extremen Rechten und einer Handvoll Fanatiker. Im Gegensatz dazu sah die militärische Unterdrückung greifbar und
dramatisch aus. Selbst unter den Linken nahmen wenige die neugegründete „Bewegung für
Großisrael“ ernst, obwohl ihre Zusammensetzung die Zukunft vorwegnahm: eine
faszinierende Koalition von altgedienten Persönlichkeiten der Arbeitspartei, Verfechtern der
alten zionistischen Maxime „ein weiterer Morgen, ein weiterer Dunum“, der nationalistischen,
messianischen Rechten, und überzeugten Gläubigen in Gottes Versprechen des gesamten
Landes an Abraham. Trotz ihres begrenzten Umfangs nahm sie die politische Koalition vorweg, die die Politik Israels in den folgenden Jahren bestimmte. In der Kritik der Linken an der
Besatzung blieb das Siedlungs- und Enteignungsprojekt marginal. Es war schwierig, in der
Handvoll Siedler im Park Hotel in Hebron (Pessach 1968), die Anfänge einer großen
Siedlungsbewegung zu erkennen. Die Annexion Jerusalems schien ein symbolischer und
juristischer Vorgang zu sein und wurde als Verstoß gegen das Kriegs- und Völkerrecht
verstanden – nicht als Beginn einer umfassenden Transformation der Landschaft im Herzen
der Westbank (die Zerstörung palästinensischer Häuser, um den Platz vor der Klagemauer zu
schaffen, war allerdings ein Unheil verkündendes Vorzeichen). Viele – zu viele – vergaßen
schnell die ethnischen Säuberungen auf den Golanhöhen, die unmittelbar nach dem Krieg
durchgeführt wurden. Die Kolonisierung des Jordantals unter der Führung der eingeschworenen Verfechter der Siedlung in der Arbeitsbewegung, Israel Galili und Yigal Alon,
wurde mit Sicherheitsargumenten gerechtfertigt.
Zehn Jahre später ist die Situation wesentlich klarer geworden. Im Jahr 1977 stellten
Matityahu Drubles, Chef der Siedlungsabteilung der Zionist Federation und der Jewish
Agency, und Ariel Sharon, Minister für Landwirtschaft und Vorsitzender des ministeriellen
Siedlungskomitees, ihre Pläne für die Kolonisierung der Westbank vor. Im Frühjahr 1983 ver-
öffentlichten das Landwirtschaftsministerium und die Zionist Federation einen für den Zeitraum bis 2010 angelegten „Masterplan“ für Siedlungen in der Westbank, den „Einhunderttausend-Plan“. Es fällt leicht, den unverkennbaren Stempel dieser Pläne im System der
Checkpoints, Enklaven und Juden vorbehaltenen Straßen in der Westbank des frühen 21.
Jahrhunderts wiederzuerkennen.
An Konflikten über taktische und lokale Angelegenheiten, an Streitigkeiten über
Geschwindigkeit und Prioritäten gab es unter den Partnern des Siedlungsprojekts keinen
2Mangel, doch alles in allem wurde das Projekt seit seiner Ersinnung in enger Kooperation
zwischen politischen zionistischen Bewegungen (Gush Emunim und der Zionist Federation)
und Regierungsinstitutionen (Landwirtschaftsministerium, Ministerium für Wohnungswesen
und Israel Land Administration [ILA]) durchgeführt. Was der Staat sich selbst nicht gestatten
durfte, übernahmen die Siedler. Die Siedler brachen das Gesetz, der Staat beugte es. Wie in
anderen Grenzräumen (frontiers) wurde der Widerstand der einheimischen Bevölkerung von
den Kolonialherren dazu benutzt, ihre Herrschaftsbereiche weiter auszudehnen. Um die
Sicherheit der bestehenden Siedlungen zu garantieren, mußten Pufferzonen und No-Go-Areas
um sie herum eingerichtet werden, neue Kolonien, um die bereits bestehenden zu verstärken.
Ebenfalls ist es von Bedeutung, daß die beiden massiven Schübe der Besiedlung zum Ende
der 1970er und um die Mitte der 1990er Jahre im Kontext von Teil-Friedensverträgen
zustande kamen, welche unter vielen Besatzungskritikern die Illusion säten, hochtrabende
Worte und formelle Reden, Symbole und Zeremonien würden Wirklichkeit schaffen. Doch
die Wirklichkeit des Konflikts ist kolonial – eine Wirklichkeit, die zuallererst durch die
Tatsachen am Boden bestimmt wird, durch Bulldozer und Zäune. Kolonialismus erschöpft
sich nicht in diplomatischen Manövern oder spektakulären Gewaltakten. Er ist ein sozialer
und ökonomischer Prozeß, der die Natur und das soziale Gefüge verändert, mit einer Umverteilung von Ressourcen einhergeht und Menschen enteignet zurückläßt. Seine Resultate
sind in gewissem Sinn immer unumkehrbar: soziale Realität kann nicht ohne weiteres in ihren
Urzustand zurückverwandelt werden. Man kann – und muß – sich mit seinen Folgen auseinandersetzen, doch dies ist ein langer und schmerzhafter Kampf gegen neu entstandene soziale
und wirtschaftliche Realitäten.
Das größte Versagen der Linken in Israel und all der Gegner der Besatzung liegt in der
unzureichenden Konfrontation mit dem Siedlungsprojekt. Massiver politischer Protest
begleitete nur die allerersten Stufen des an Geschwindigkeit zunehmenden Siedlungsprozesses, besonders gegen Ende der 1970er Jahre und der Errichtung weniger, besonders
auffallender Siedlungsprojekte, die große Aufmerksamkeit erregten (Hebron, Abu Ghneim/
„Har Homa“ südlich von Jerusalem). Doch in den 1980ern betraten die „bösen Siedler“,  –
Mitglieder des jüdischen terroristischen Untergrunds, – die Bühne und ließen die „guten
Siedler“, vergleichsweise harmlos, ja sogar respektabel erscheinen. Die Schwäche des
politischen Protests gegen den israelischen Kolonialismus erinnert an die europäischen AntiAtom-Bewegungen in den 1970ern und 1980ern: je geringer die Zahl der sich bereits im
Betrieb befindlichen Atomkraftwerke, desto stärker war der Protest. In den Ländern, in denen
die nukleare Option bereits fest etabliert war, war der Protest deutlich schwächer. Das ist
typisch für eine Politik der vollendeten Tatsachen, welche rasanten Wandel im sozialen
Gefüge bewirkt und traditionelle Formen des politischen Protests hinterherhinken läßt. Als
Sharon einhunderttausend Siedler in den besetzten Gebieten versprach, wurde er verspottet.
Die Einrichtung des Checkpoint-Regimes in den 1990ern erfuhr nicht die angemessene
Aufmerksamkeit. In Amira Hass’ Artikeln, welche die sich abzeichnende Wirklichkeit in den
Besetzten Gebieten eingehend beschrieben, sahen manche das Kleinklein der Menschenrechtsverletzungen und übersahen die frühzeitige Warnung vor einer umfassenden politischen
Strategie. Die Straßen, die in den Jahren des „Friedensprozesses“ in den besetzten Gebieten
gebaut wurden, wurden als bittere Pillen betrachtet, die man zum Wohle „des Prozesses“
schlucken müsse. Wichtiger noch: ein verkürztes Verständnis der Besatzung als eine bloße
3„politische“, nicht soziale Angelegenheit, als Frage von Grenzen und politischen
Arrangements, unter Ausblendung der Tiefe der sozialen und wirtschaftlichen Transformationen, die jedem kolonialem Prozeß zugrunde liegen, hielt die Linke davon, sich mit
ihr auseinanderzusetzen. Die Linke nahm kaum Notiz davon, wie ökonomische Deprivation
und soziale Misere in der israelischen Gesellschaft dazu benutzt wurden, den kolonialen
Prozeß voranzutreiben, und hat daher nicht nach Wegen gesucht, diesem Prozeß entgegenzutreten und die sozialen Allianzen zu untergraben, auf die er angewiesen ist. „Geld für arme
Stadtviertel, nicht für Siedlungen“ war ein Slogan, der in den 1980ern einen bescheidenen und
oberflächlichen Beginn eines solchen Bewußtseins ausdrückte.
In den 1990ern, mit den neuen Einwanderungswellen, wurden neue Immigranten und
viele, die ihren Lebensstandard verbessern wollten, in das Siedlungsunternehmen einbezogen.
Beschleunigte Privatisierung – die zunehmende Tendenz des Staates, sich seiner sozialen
Verpflichtungen zu entledigen – ging Hand in Hand mit einem kolonialen Projekt, das von
demselben Staat stark subventioniert wurde, der sich innerhalb der Grenzen von 1967 von
öffentlichen Investitionen im sozialen Sektor zurückzog. Die fast durchgängige Abriegelung
(closure, Hebr. Seger) der Westbank und Gazas nach 1993, die Hunderttausende Palästinenser
am Betreten Israels hinderte, war ein weiterer Schritt, und hatte ebenso weitreichende Folgen:
Der israelische Kapitalismus machte die palästinensischen Arbeiter überflüssig und verurteilte
sie zu Armut und Not, während er danach strebte, sich rasch zu modernisieren und den
eigenen Platz im globalen Markt neu zu verhandeln. Auf der einen Seite wurde die Abriegelung zu einem permanenten Zustand, und die besetzten Gebiete wurden fortan dem
Regime der Checkpoints und Roadblocks unterworfen, was ihre vollständige Fragmentierung
nach dem Oktober 2000 vorwegnahm. Gleichzeitig gab der Import billiger Arbeitskräfte –
neue Einwanderer und rechtlose Gastarbeiter aus etwa China, Rumänien oder Thailand – dem
israelischen Kapitalismus einen neuen Schwung. Am anderen Ende des rapiden
Privatisierungsprozesses und der sozialen Polarisierung in Israel formten die 1980er und
1990er eine neue obere Mittelklasse, die nach Lebensqualität und sozialer Abgrenzung
verlangte. „Lebensqualitätssiedlungen“ am Rande der Westbank – und hier spielte wiederum
Ariel Sharon eine entscheidende Rolle – wurden zu einer respektablen Option, die das
Siedlungsprojekt letztendlich näher an die obere Mittelklasse herantrug: eingezäunte und
bewachte Gemeinden (gated communities) in den besetzten Gebieten, direkt hinter der
Grünen Linie, komfortabel mit dem Zentrum verbunden, von Arabern und armen Leuten
bereinigt, in die koloniale Landschaft eingepflanzt. Der israelische Kolonialismus ist kein
fossiles Relikt, sondern ein zentraler Aspekt des lokalen Kapitalismus. Kapitalismus und
Kolonialismus haben sich auch gleichzeitig gewandelt: beide haben staatliche Unterstützung
genossen – und es verstanden, den Staat bei Bedarf abzuschütteln, nur um wieder von ihm
unter die Fittiche genommen zu werden, wenn die Umstände es verlangten. Der israelische
Kapitalismus ist ein kolonialer Kapitalismus.
*
Während die Siegesfeiern noch andauerten und Tausende Israelis ins neubesetzte Hebron und
Nablus eilten, war fern der öffentlichen Aufmerksamkeit eine kleine Einheit ohne Namen in
einem Operation involviert, die im Frühjahr 1965 oder sogar noch früher begonnen hatte. Ihre
Gründung wurde geheim gehalten, die entsprechende Regierungsentscheidung nie ver-
4öffentlicht. Ihr Auftrag lautete, das Land zu „säubern“ – systematisch alle Überbleibsel der
palästinensischen Dörfer, die seit 1948 verlassen lagen, aus der Landschaft auszuradieren (die
Affäre wurde von Aron Shai in einem Artikel aufgedeckt, der in der Zeitschrift Cathedra, Nr.
105 [2002], veröffentlicht wurde). Das Außenministerium behauptete, die Ruinen an den
Straßen verursachten „unnötige Fragen“ von Touristen. Nach Ansicht der „Gesellschaft für
Landschaftsverschönerung“ sollten lediglich außerordentlich schöne Bauten erhalten bleiben,
wie etwa die in Achziv (Al-Zeeb), und die Israel Land Administration behauptete, die „Einebnung“ der Dörfer erspare Israels arabischen Bürgern Pein – die Frustration darüber, sich in
die Dörfer ihrer Geburt zurückzusehnen, aber nicht zurückkehren zu können.
Die Einheit, die von einem ehemaligen Fallschirmjägeroffizier, Hanan Davidson,
angeführt wurde, machte über einhundert Dörfer dem Erdboden gleich. Archäologen wurden
herangezogen, um an jedem Ort eine umfassende Bestandaufnahme anzustellen, bevor die
Bulldozer einrückten. Die Gesellschaft für die archäologische Bestandaufnahme Israels –
(Society for Archaeological Surveys in Israel), gegründet 1964, erhielt das Budget für dieses
Unterfangen von der Israel Land Administration. Erfassung und Zerstörung, Dokumentierung
und Auslöschung gingen Hand in Hand. Die Archäologen beschwerten sich von Zeit zu Zeit,
daß die Bulldozer nicht auf sie warteten, und daß es schwierig war, „wilde Ausbrüche“ zu
kontrollieren. Ein Mitglied der Knesset, Tawfik Toubi (Kommunistische Partei) protestierte
dagegen im Parlament. Die Wochenzeitschrift Ha’Olam Hazeh veröffentlichte Leserbriefe zu
diesem Thema, doch alles in allem geriet das Projekt fast vollständig in Vergessenheit.
Die Operation der „Einebnung“ palästinensischer Dörfer beschränkte sich nicht auf das
Gebiet diesseits der Grünen Linie, Israels Grenze von 1967. Mit dem militärischen Sieg
bekamen die Archäologen und die Zerstörer ein breites Betätigungsfeld. Schon vier Tage nach
Kriegsende entschied die Gesellschaft für die archäologische Bestandaufnahme Israels, die
besetzten Gebiete einer umfassenden archäologischen Erschließung zu unterziehen. Die
Zerstörungsoperation, von Israel Land Administration finanziert, wurde ausgeweitet und
beschleunigt. Die Archäologen eilten nach Yalou, Beit Nouba und Amwas, den drei
palästinensischen Dörfern im Gebiet von Latrun, deren Bewohner vertrieben und ihre Dörfer
zerstört worden waren. Die Zerstörung von mehr als hundert Dörfern auf dem Golan wurde
ebenfalls von Davidsons Leuten in Kooperation mit der israelischen Armee durchgeführt.
Diese Operation ist nicht nur ein aufschlußreiches Beispiel einer Allianz von Wissen
und Macht, für die Ironien eines verschränkten Prozesses von gründlicher Ausradierung und
akribischer Dokumentation. Sie demonstriert darüber hinaus die institutionelle und personelle
Kontinuität zwischen dem internen Kolonialismus innerhalb Israels und dem kolonialen
Projekt jenseits der Grünen Linie, in den Besetzten Gebieten. Es scheint, als sei Israels
Stabilisierung in den Grenzen von 1949 nur vorübergehend gewesen: die über die arabischen
Bürger Israels verhängte Militärverwaltung wurde erst 1966 abgeschafft, bevor die koloniale
Expansion 1967 wieder aufgenommen wurde. Die Geheimoperation der Auslöschung der
übrig gebliebenen Spuren der palästinensischen Dörfer muß im Kontext der Abschaffung der
Militärverwaltung und der Ängste, zu denen das Anlaß gab, verstanden werden – daß
palästinensische Bürger ihr Land zurückfordern würden – und gleichzeitig im Kontext der
Versuche, die Besiedlung und Enteignung innerhalb Israels mit neuen, zivilen Mitteln fortzuführen.
5Es fällt leicht, weitere Kontinuitäten aufzuzeigen. Die Notstandserlasse, ein
Sammelsurium repressiver Maßnahmen, die das Britische Empire dem Staat Israel hinterlassen hatte, dienten als einen idealen Schutzschild für den internen Kolonialismus – den
andauernden Kleinkrieg, den der Staat Israel gegen seine arabischen Bürger führte. Sie
ermöglichten nicht nur die Unterbindung politischer Aktivitäten, sondern auch die
Konfiszierung von Eigentum und die Deklaration ganzer Gegenden zu „geschlossenen
militärischen Sperrgebieten“. Die Notstandserlasse wurden mit dem Ende der Militärverwaltung 1966 nicht abgeschafft; vielmehr fanden sie nach 1967 weiten Gebrauch in den
besetzten Gebieten. Des Weiteren wurde die Militärverwaltung vor dem Junikrieg 1967 nicht
wirklich aufgelöst; Soldaten wurden durch strenge polizeiliche Kontrolle ersetzt, was die
Dinge für die palästinensischen Bürger Israels noch schwerer machte. Die Kontrolle wurde
während des eigentlichen Krieges intensiviert und erst im Oktober 1972 abgeschafft. Und als
wäre das nicht genug, wurde die offizielle Abschaffung der Militärverwaltung innerhalb
Israels gleichzeitig von Premierminister Levi Eschkols Proklamierung der Operation
„Endlich“ für die „Judaisierung Galiläas“ begleitet. Auf sie folgten weitere solcher
Kampagnen.
Man kann auf diese Art und Weise fortfahren und weitere Beispiele für die innere
Verbindung zwischen internem Kolonialismus und militärisch gesichertem Kolonialprojekt in
den besetzten Gebieten anführen, etwa die Verknüpfung zwischen den Mechanismen der
Enteignung arabischen Landes, die im Zuge der „Judaisierung Galiläas“ in den 1960ern
perfektioniert wurden, und der massiven Anwendung derselben juristischen Mittel nach 1978
zur Inbesitznahme von „Staatsland“ in der Westbank für die Schaffung von Siedlungen. Man
kann die Verbindung erkennen zwischen der im Jahr 1978 durch Landwirtschaftsminister
Ariel Sharon eingerichteten „Grünen Patrouille“, um die Negev-Wüste vor ihren beduinischen
Einwohnern zu schützen, und den Plänen, die er im selben Jahr für die Besiedlung der Westbank entwickelte. Die Beziehung zwischen internem und externem Kolonialismus ist genauso
evident, wenn wir über politischen Protest nachdenken: man bedenke die Verbindung
zwischen dem ersten Akt der massiven Enteignung, der in Israel zur Kenntnis genommen
wurde und zu signifikantem Protest Anlaß gab – die Enteignung der Beduinen aus Pithat
Rafiah im Jahr 1972 und die Zwangsräumung von 1500 Familien zwecks der Errichtung von
Siedlungen – und die bedeutende öffentliche Protestkampagne im selben Jahr, um die
Einwohner von Ikrit und Bir’am in ihre Dörfer zurückzulassen, aus denen sie 1948 vertrieben
worden waren. Die Feldoffiziere von 1948 sind die Generäle der 1960er und 1970er Jahre,
unter ihnen auch Sharon, der Architekt des Siedlungsprojekts. In aller Kürze: jeder Versuch,
die koloniale Dimension der Besatzung herauszuarbeiten, erfordert, daß wir über die
Beziehung zwischen Kolonialismus innerhalb Israels und dem kolonialen Projekt in den
besetzten Gebieten nachdenken. Sie sind eng miteinander verwandt.
Das bedeutet nicht, daß sie identisch wären. Der interne Kolonialismus operiert unter
politischen und sozialen Bedingungen, die sich von denen unter einer militärischen Besatzung
beträchtlich unterscheiden. Zuvorderst muß er in einem zivilen Rahmen dem sturen Widerstand der palästinensischen Bürger Israels und ihrer politischen Verbündeten entgegentreten.
Dies ist nicht lediglich ein Kampf um Gleichberechtigung. Sein Ziel ist der Wandel des
Charakters der israelischen Gesellschaft, die umfassende Demokratisierung und De-
6kolonisation. Dieser Kampf hat viele Niederlagen gesehen, aber auch einige beachtliche
Siege. Zu einem großen Teil ist die partielle Demokratisierung der israelischen Gesellschaft
das langfristige Ergebnis dieses Kampfes. Viele Bürger Israels sind sich heute der enormen
Schuld nicht bewußt, die sie gegenüber der palästinensischen nationalen Minderheit innerhalb
Israels tragen, deren Kampf für ihre Rechte die Kontrollmechanismen der israelischen
Gesellschaft herausgefordert und die demokratischen Rechte aller Bürger ausgeweitet hat. Der
Kampf gegen das koloniale Projekt in den besetzten Gebieten findet unter wesentlich härteren
Umständen statt.
Über die Beziehung zwischen der Besatzung und der israelischen Gesellschaft innerhalb
der Grenzen von 1967 nachzudenken, erfordert mehr als nur einen statischen Vergleich der
Prozesse, die sich auf den beiden Seiten der Grünen Linie vollziehen. Man muß über 1967 in
einem dynamischen Rahmenwerk nachdenken, es sich als einen zentralen Knotenpunkt von
Prozessen vorstellen, der auf vorangegangenen kolonialen Phasen aufbaut und tief greifende
strukturelle Veränderungen mit sich bringt. 1967 ist tatsächlich ein historischer Wendepunkt
in der sozialen und politischen Geschichte Israels, wie es der kritische Soziologe Shlomo
Svirski in einem bedeutenden Artikel gezeigt hat (Iyyunim bi-Tkumat Israel, Bd. 16, 2006).
Mit dem Wandel Israels zur Regionalmacht im Jahr 1967 förderte der Staat riesige Konzerne
und industriell-militärische Konglomerate in einem zuvor undenkbaren Ausmaß. Diese neue
Bourgeoisie, erklärt Svirski, gewann an Macht und Selbstvertrauen und betrachtete sich
letztendlich selber als Alternative zur altgedienten politischen Elite der Arbeitspartei. Sie
spielte bei den Wahlen von 1977 eine entscheidende Rolle, als sie sich dem rechten Likud
anschloß und ihm die Macht übertrug (man denke an all die hochrangigen Offiziere, die
Ökonomen, die Firmenchefs, die Akademiker und die Medienleute, die sich zur Gründung der
kurzlebigen Dash-Partei zusammenfanden). Doch für die Tagespolitik waren viele von ihnen
nicht geschaffen. Mit der Zeit zogen ihre Mitglieder eher die indirekte Kontrolle, durch
Interessengruppen und Lobbys, Experten und Sonderberater, Ökonomen und hochrangige
Beamte vor – statt direkt in die Parteipolitik einzusteigen.
Dieses industriell-militärische Konglomerat wurde zum Brutkasten von Israels neuen
Technologien. Im Kontrast dazu wurden die „Entwicklungsstädte“  in Israels Peripherie zu
historischen Relikten, basierend auf „traditionellen Industrien“, obwohl viele von ihnen in den
nicht so fernen 1960ern gegründet worden waren. Der Schritt vom kleinen Israel zu Groß-
israel kündigte eine Verschiebung von einer inklusiven, auf ethnischer Arbeitsteilung
basierenden Entwicklungspolitik zu der exklusiven Entwicklungspolitik einer regionalen
Großmacht an, die auf enormen Investitionen in den Sicherheitssektor (Armee und Waffenindustrien) und die Siedlungen sowie der konsequenten Kultivierung der lokalen Bourgeoisie
beruht. Israels Bourgeoisie wurde vom Staat gefördert und durch öffentliche Investitionen im
großen Umfang finanziert; sie genoß die Früchte der massiven Enteignung der Palästinenser
und der Arbeitskraft machtloser Immigranten. In der Mitte der 1980er wurde sie so mächtig,
daß sie Privatisierung und die Einschränkung der staatlichen Kontrolle ihrer Aktivitäten
verlangte. Die sich weitenden Klassenunterschiede in Israel sind ebenso im Zusammenhang
des neu erworbenen imperialen Status und des erneuten kolonialen Impetus zu sehen: stark
subventionierte neue Siedlungen drängten die „Entwicklungsstädte“ an den Rand, die in den
1950ern errichtet worden waren, um Israels territoriale Zugewinne von 1948 zu sichern.
7Weitgehend von Juden orientalischer Herkunft bewohnt, litten sie Not und Diskriminierung.
Das neue koloniale Frontier hingegen, gesichert durch die massive Präsenz der Armee und
angewiesen auf umfangreiche Investitionen der Regierung, war in keiner Weise Teil der
Peripherie. Sie war gut mit den Zentren wirtschaftlichen und politischen Lebens verbunden
und paßte perfekt in das Projekt der Kultivierung von Israels Bourgeoisie.
Israel als koloniale Gesellschaft zu betrachten bedeutet keineswegs, sie für homogen zu
halten. Es hat nichts mit einem Diskurs zu tun, der Israel als eine undifferenzierte „koloniale
Entität“ porträtiert. Im Gegenteil: es ist ein erster Schritt zum Verständnis der Eigenheiten
und Widersprüche des israelischen Kapitalismus. Der koloniale Prozeß beruht auf der Ausbeutung sozialer Nöte. Er gibt den Klassengegensätzen in Israel ihre spezielle Färbung, er
brandmarkt die Unterdrückten als „Orientalen“, als Araber – auch wenn sie es von sich selbst
ganz entschieden zurückweisen würden. Er läßt auch die Elite „westlich“ erscheinen, er
verstärkt ihre kulturelle Arroganz – selbst wenn ihre tatsächlichen Wurzeln in Osteuropa
liegen. Man kann die ethnischen Spaltungen und Diskriminierungen in der jüdischen Gesellschaft oder den Status arabischer Kultur in Israel nicht verstehen, wenn man nicht berücksichtigt, daß in allen kolonialen Gesellschaften die Kultur der Unterworfenen verleugnet und
verspottet wird.
In kolonialen Gesellschaften werden den Siedlern häufig wichtige Privilegien dafür
eingeräumt, daß sie sich in den Dienst des kolonialen Projekts stellen. Hierbei handelt es sich
nicht um anerkannte soziale Rechte, sondern um konditionale Privilegien fragiler und vor-
übergehender Natur. Diese Privilegien bröckeln, verblassen und verschwinden allmählich, je
weiter das koloniale Frontier vorrückt. Um die strategische Schwäche sozialer Kämpfe in
Israel gegen die vereinten Kräfte von Kapital und Staat zu verstehen, sollte man die Fragilität
der unter dem Schutz der „Siedlungsinstitutionen“ – so ihre alte offizielle Bezeichnung –
lebenden Siedlergemeinschaften in Rechnung stellen. Und man kann die ungeheure Macht
des israelischen Staates und dieser „Siedlungsinstitutionen“ nur verstehen, wenn man sie als
Erben des Britischen Hochkommissars für Palästina und der zionistischen Bewegung
betrachtet, die „menschlichen Staub“ (in Ben Gurions Worten) in einen „Vorposten“ (in
Theodor Herzls Worten) gegen den Orient verwandeln. Ein ganzes System von Privilegien
und Abhängigkeiten von machtvollen Patronen entwickelt sich in kolonialen Gesellschaften:
Juden gegen Araber, Veteranen der Armee gegen diejenigen, die nicht gedient haben, die
Front gegen das Hinterland, palästinensische Bürger Israels gegen Palästinenser, die unter der
Besatzung leben – dieses System der Privilegien treibt die Unterdrückten der israelischen
Gesellschaft in die Arme ihrer Patrone und bedroht ihre Zukunft. Ein anti-kolonialer Kampf
in Israel ist ein Kampf gegen die Besatzung – aber auch einer für soziale Gleichheit. Die
Unterscheidung zwischen diesen beiden ist künstlich; jeden Tag entrichten wir den Preis
dafür.
Das weitreichende politische Projekt der Siedlungsbewegung nach 1967 beschränkt sich
nicht darauf, die Palästinenser zu enteignen und ihnen ihr Land abzunehmen. Es ist zugleich
ein Versuch, Wandel in der israelischen Gesellschaft zu bewirken, sie zu ihren Wurzeln
zurückzuführen, sie in ihrer Gesamtheit – wenn nicht direkt, dann stellvertretend – zu einer
militanten Kolonialgesellschaft zu machen, im ständigen Krieg gegen den arabischen Osten.
Das wilde Frontier sollte demnach auf die etablierte Gesellschaft zurückwirken; alle Israelis
8sollten von den Nachfahren ehemaliger Siedler, die in Palästina häufig nicht aus tiefer
politischer Überzeugung oder zionistischer Ideologie, sondern (wie viele andere Immigranten)
eher als Resultat von den Desastern und Katastrophen des 20. Jahrhunderts angekommen
waren – zu potentiellen Siedlern werden. Sie sollten sich mit den militanten Kolonisten
identifizieren, welche sich, so hoffte man, von einer isolierten Gruppe fanatischer
Nationalisten in die Avantgarde der israelischen Gesellschaft als Ganzem verwandeln würden.
Das Siedlungsprojekt zu stoppen ist daher die wichtigste politische Aufgabe aller Gegner der
Besatzung: Zunächst weil es ein Kampf gegen den Versuch ist, die Enteignung der
Palästinenser abzuschließen. Es ist ebenso ein Kampf gegen die ständige „Rekolonisierung“
der israelischen Gesellschaft. Israel braucht eine Bewegung, die nicht nur dem kompromiß-
losen Kampf gegen die Besatzung verschrieben ist, sondern auch Kolonialismus in allen
seinen Facetten bekämpft – sowohl die „externe“, militärische Variante als auch die „interne“,
die mit zivilen, wirtschaftlichen und kulturellen Mitteln geführt wird.
 Bedeutet das, das die Grüne Linie – Israel pre-1967 Grenze – nicht relevant ist, daß
man den Kampf gegen die Besatzung aufgeben kann? Keineswegs! Die Grüne Linie ist
zugegebenermaßen willkürlich, das Resultat eines historischen Prozesses. Sie ist nicht heilig.
Wenn wir aber den kolonialen Prozeß stoppen wollen, wäre jeder Punkt willkürlich, auf den
wir bestehen würden. Die Frage ist daher politisch und pragmatisch: Wo können die Gegner
der Besatzung und der Kolonisation eine vereinte Front bilden, einen Brennpunkt, der es
erlauben würde, so viel wie möglich an lokaler und internationaler Unterstützung zusammenzubringen, um die bestehende Machtbalance zu kippen und den Enteignungsprozeß zu
stoppen? Die Grüne Linie ist noch immer der vielversprechendste Ansatzpunkt für ein solches
Unterfangen. Sie garantiert keine historische Gerechtigkeit. Auf ihr zu bestehen bedeutet in
keiner Weise, den Kampf für eine gründliche Dekolonisation der israelischen Gesellschaft in
ihren 1967er Grenzen zu opfern. Die Grüne Linie jedoch aufzugeben, die „Siedlungsblöcke“,
die Kolonien und Bantustans zu akzeptieren, würde bedeuten, bereits jetzt ein koloniales
Projekt hinzunehmen, gegen das immer noch gekämpft wird. Wir dürfen Niederlagen nicht
voreilig hinnehmen. Solch eine Hinnahme ist der Luxus derjenigen, die den Preis der Niederlage nicht bezahlen müssen – und sie hilft dabei, diese Niederlage erst herbeizuführen. Nieder
mit der Besatzung – ja, sogar jetzt.
Wir müssen uns selbst gegenüber ehrlich sein: es gibt keine Garantie, daß wir
erfolgreich sein werden. Wir haben jedoch nicht das Recht, den Kampf von heute aufzugeben,
um über Übermorgen nachzudenken, wenn doch der Kolonisierungsprozeß unser
bescheidenes, unmittelbares Morgen, die Aussicht auf eine Zukunft für die Völker dieses
Landes gefährdet. Einige Teile der israelischen Linken haben die Siedlungen Schritt für
Schritt akzeptiert: angefangen mit Peace Nows Niederlegung ihres Kampfes gegen die
größten Siedlungen, über den Beilin-Abu Mazen-Plan, hin zu den heute zu vernehmenden
Stimmen, die uns raten, den Kampf gegen die militärische Besatzung, gegen die Mauer und
für den Abbau der Siedlungen zugunsten eines einzigen Staates aufzugeben, der auf dem
Prinzip „ein Mensch – eine Stimme“ basieren soll. Ein solcher Staat, aufgebaut auf der Altlast
von hundert Jahren Kolonialismus, in dem die zionistische Bewegung weiterhin direkt oder
indirekt die Schlüsselressourcen kontrolliert, in dem das jüdische Kollektiv die Privilegien
und angehäuften Früchte der Enteignung der Palästinenser genießt, während die Mehrheit der
9Palästinenser unterhalb der Armutsgrenze lebt – würde liberale Apartheid bedeuten. Er würde
die Ergebnisse des Kolonisationsprozesses legitimieren und damit ein korrektes liberales
Gewand überziehen.
Die Grüne Linie garantiert keine Gerechtigkeit. Sie ist eine Verteidigungslinie bei dem
schwierigen Versuch, das koloniale Projekt zum Stillstand zu bringen, dem palästinensischen
Volk Selbstbestimmung in einem unabhängigen Staat zu gewähren, als kollektives Projekt des
Aufbaus und der Ermächtigung angesichts der strategischen Überlegenheit Israels. Daneben
bedeutet sie für Israelis die Chance, ohne Privilegien zu leben, als ehemalige Siedler, die die
Expansion ablehnen und bereit sind, wahren Frieden zu schließen; eine Chance, als Gleiche in
einem freien und demokratischen Nahen Osten ihren Platz zu finden.
Die hebräische Originalfassung dieses Textes erschien im Juni 2007 in
MiTzad Sheni (Jerusalem). Die vorliegende deutsche Fassung erfolgte auf
Grundlage der englischen Übersetzung von Daphna Levit und wurde vom
Autor durchgesehen. Nachdruck mit freundlicher Genehmigung des Autors.
Übersetzung: Georg Fahrion
10

Back to "Tel Aviv University"Send Response
Top Page
    Developed by Sitebank & Powered by Blueweb Internet Services
    Visitors: 106069515Send to FriendAdd To FavoritesMake It HomepagePrint version
    blueweb